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Thema: Verfassungsbeschwerde

Kirchenaustritt, Bundesarbeitsgericht

Kirchenaustritt: Bundesarbeitsgericht kippt Kündigung einer Sozialpädagogin

Ein moderner, heller Gerichtssaal mit Holzmöbeln und hohen Fenstern, menschenleer. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner, heller Gerichtssaal mit Holzmöbeln und hohen Fenstern, menschenleer. - Foto: über boerse-global.de

Das Gericht sprach der Sozialpädagogin rund 2.300 Euro zu; eine Verfassungsbeschwerde wird im Bistum Limburg geprüft.

boerse-global.de, 06.11.26 00:09 Uhr
Das Gericht hat seinen Sitz im Karlsruher Schlossbezirk. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Das Gericht hat seinen Sitz im Karlsruher Schlossbezirk. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht, 75 Jahre Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht: Fünf Fakten zum 75. Geburtstag ...

Das Bundesverfassungsgericht wacht seit 75 Jahren über die Einhaltung des Grundgesetzes. Fünf Fakten erklären seine besondere Stellung die roten Roben und die geringe Erfolgsquote ...

dpa.de, 28.09.26 04:30 Uhr
Ein Rohbau eines modernen Wohngebäudes mit Baugerüsten vor einem klaren blauen Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein Rohbau eines modernen Wohngebäudes mit Baugerüsten vor einem klaren blauen Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Gebäudemodernisierungsgesetz, DUH

Gebäudemodernisierungsgesetz: DUH zieht mit jungen Mietern ...

Die DUH und junge Mieterinnen und Mieter wenden sich mit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz; dessen Vorgaben greifen stufenweise bis 2030.

boerse-global.de, 23.09.26 17:23 Uhr
Die Fassade eines klassischen deutschen Gerichtsgebäudes mit steinernen Säulen unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Die Fassade eines klassischen deutschen Gerichtsgebäudes mit steinernen Säulen unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Finanzausgleich, Sachsen-Anhalt

Finanzausgleich Sachsen-Anhalt: Verfassungsbeschwerde wegen ...

Nienburgs Verfassungsbeschwerde zum Finanzausgleichsgesetz scheitert an der Jahresfrist. Andere Verfahren zur Kommunalfinanzierung laufen weiter.

boerse-global.de, 12.09.26 05:48 Uhr
Ein minimalistisch gestalteter, heller Verkaufsraum einer Apotheke mit leeren Regalen in ruhiger, natürlicher Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisch gestalteter, heller Verkaufsraum einer Apotheke mit leeren Regalen in ruhiger, natürlicher Beleuchtung. - Foto: über boerse-global.de
Cannabis-Kassenleistung, Patienten

Cannabis-Kassenleistung: 65.000 Patienten müssen Therapie ...

Seit Ende Juli zahlen gesetzlich Versicherte Cannabisblüten selbst. Die ACM sammelt Unterschriften und prüft eine Verfassungsbeschwerde.

boerse-global.de, 11.09.26 12:21 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bei Sonnenuntergang als Symbol für die juristische Auseinandersetzung. - Foto: über boerse-global.de
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bei Sonnenuntergang als Symbol für die juristische Auseinandersetzung. - Foto: über boerse-global.de
Heizungsgesetz, DUH

Heizungsgesetz: DUH reicht Verfassungsbeschwerde im September ...

Umwelthilfe klagt gegen das neue Gebäudemodernisierungsgesetz. Die DUH sieht die Klimaziele durch die erlaubten fossilen Heizungen bis 2044 gefährdet.

boerse-global.de, 02.08.26 11:43 Uhr
Moderne Lagerhalle im Großhandel mit Fokus auf industrielle Architektur und Arbeitsumgebung. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Lagerhalle im Großhandel mit Fokus auf industrielle Architektur und Arbeitsumgebung. - Foto: über boerse-global.de
Groß-, Außenhandel

Groß- und Außenhandel Baden-Württemberg: Tarifverhandlungen ...

Die fünfte Tarifrunde im baden-württembergischen Groß- und Außenhandel endet erneut ergebnislos. ver.di erhöht den Druck mit Warnstreiks und einer Verfassungsbeschwerde. ...

boerse-global.de, 01.08.26 16:01 Uhr
Moderner Empfangsbereich und Flur in einem medizinischen Zentrum mit hochwertiger Ausstattung. - Foto: über boerse-global.de
Moderner Empfangsbereich und Flur in einem medizinischen Zentrum mit hochwertiger Ausstattung. - Foto: über boerse-global.de
Gastpatientenstreit, Gericht

Gastpatientenstreit: Gericht weist Klage ab – Verfassungsbeschwerde ...

Besuch in Gänserndorf: Fokus auf Augenheilkunde, Nachwuchsförderung und Digitalisierung. Gericht weist Klage im Gastpatientenstreit ab.

boerse-global.de, 31.07.26 03:48 Uhr
Verschlossene Eingangstür eines Einzelhandelsgeschäfts in einer deutschen Innenstadt bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Verschlossene Eingangstür eines Einzelhandelsgeschäfts in einer deutschen Innenstadt bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Ladenschlussgesetz, Verdi

Ladenschlussgesetz: Verdi klagt in Karlsruhe gegen Bayern ...

Gewerkschaft Verdi reicht Verfassungsbeschwerde gegen das neue bayerische Ladenschlussgesetz ein. Kritik an Sonntagsöffnungen und Automatenmärkten.

boerse-global.de, 31.07.26 02:30 Uhr
Nahaufnahme eines modernen Heizungsrohrsystems mit Ventilen und Manometern, das die Energiewende und Vorschriften symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Nahaufnahme eines modernen Heizungsrohrsystems mit Ventilen und Manometern, das die Energiewende und Vorschriften symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Heizungsgesetz, Unionsfraktion

Heizungsgesetz: Unionsfraktion verteidigt Biotreppe gegen ...

Union verteidigt GModG-Entwurf, Grüne und DUH kündigen Widerstand an. Parallel dazu plant der Bundestag Entlastungen für kleine Kommunen.

boerse-global.de, 22.06.26 20:24 Uhr