Thema: Vermittlungsausschuss

Schuldnerberatung, Vermittlungsausschuss

Schuldnerberatung: Vermittlungsausschuss einigt sich auf neue Entgeltregeln

Moderne Architektur eines Regierungsgebäudes in der Dämmerung mit klaren Linien und geometrischen Formen. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Architektur eines Regierungsgebäudes in der Dämmerung mit klaren Linien und geometrischen Formen. - Foto: über boerse-global.de

Beratungsstellen dĂĽrfen kĂĽnftig begrenzte Entgelte verlangen; das Bundesjustizministerium ĂĽbernimmt Berichte und FolgenprĂĽfung.

boerse-global.de, 25.09.26 01:30 Uhr
Ein Konferenztisch mit Dokumenten in einem modernen Sitzungssaal, symbolisch fĂĽr politische Verhandlungen. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein Konferenztisch mit Dokumenten in einem modernen Sitzungssaal, symbolisch fĂĽr politische Verhandlungen. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Wehrpflicht-Kompromiss, Ministerrat

Wehrpflicht-Kompromiss: Ministerrat präsentiert Reform ...

Vermittlungsausschuss nähert sich bei Wehr- und Zivildienst an. Sechs Monate Grundwehrdienst plus 100 Tage Milizübungen gelten als wahrscheinlichste Lösung.

boerse-global.de, 25.07.26 21:30 Uhr
Ein Stapel von Gesetzestexten vor dem unscharfen Hintergrund eines modernen Regierungsgebäudes, das politische Debatten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein Stapel von Gesetzestexten vor dem unscharfen Hintergrund eines modernen Regierungsgebäudes, das politische Debatten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
GKV-Krise, Gesamtdefizit

GKV-Krise: Gesamtdefizit wächst auf 18 8 Milliarden Euro ...

Bundesländer drohen mit Vermittlungsausschuss gegen das GKV-Sparpaket. Das Defizit der Krankenkassen steigt auf 18,8 Milliarden Euro.

boerse-global.de, 12.06.26 03:54 Uhr
Bundesrat stoppt Steuerbonus: 1000-Euro-Prämie vor dem Aus - Foto: über boerse-global.de
Bundesrat stoppt Steuerbonus: 1000-Euro-Prämie vor dem Aus - Foto: über boerse-global.de
Bundesrat, Steuerbonus

Bundesrat stoppt Steuerbonus: 1000-Euro-Prämie vor dem ...

Der Bundesrat verweigert der geplanten Inflationsprämie die Zustimmung. Die Koalition sucht nun den Vermittlungsausschuss.

boerse-global.de, 09.05.26 11:26 Uhr
Krankenhaus (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Krankenhaus (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Krankenhausgesellschaft, Anrufung

Krankenhausgesellschaft fĂĽr Anrufung des Vermittlungsausschusses ...

Vor der Bundesratssitzung am Freitag ruft die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) die Länder auf Lauterbachs Krankenhausreform in den Vermittlungsausschuss zu schicken. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 07:16 Uhr
Bundespolizei (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Bundespolizei (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
SPD, Sicherheitspaket

SPD verzichtet bei Sicherheitspaket auf Vermittlungsausschuss ...

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese sieht keine Möglichkeit mehr die vom Bundesrat gestoppten Teile des Sicherheitspakets durch die Anrufung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.24 00:00 Uhr
Krankenhaus (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Krankenhaus (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Vermittlungsausschuss, Krankenhausreform

Ärztepräsident fordert Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform ...

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, fordert, dass die Krankenhausreform von Karl Lauterbach in den Vermittlungsausschuss kommt.

dts-nachrichtenagentur.de, 31.10.24 06:13 Uhr
Die Länderkammer hatte das letzte Wort zum Sondervermögen. - Foto: Demy Becker/dpa
Die Länderkammer hatte das letzte Wort zum Sondervermögen. - Foto: Demy Becker/dpa
Bundesregierung, Ausweitung

Bundesregierung berät zu Ausweitung des «Sicherheitspakets» ...

Ruft die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss an um den blockierten Teil des «Sicherheitspakets» zu retten? Es geht um Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Die ...

dpa.de, 21.10.24 13:42 Uhr
Polizisten (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Polizisten (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Union, Sicherheitspaket

Union will Ă„nderungen am Sicherheitspaket durchsetzen

Die Union will im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat noch deutliche Ă„nderungen am Sicherheitspaket der Ampel durchsetzen.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.10.24 00:00 Uhr
Krankenhaus (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Krankenhaus (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Rufe, Ländern

Rufe aus Ländern nach Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform ...

Bevor der Bundestag am Donnerstag die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschlieĂźen soll hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef ...

dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 06:00 Uhr