Trump noch nicht zufrieden mit Iran-Verhandlungen

Aus der Sicht von US-Präsident Donald Trump ist der Verhandlungsstand zu einem möglichen Ende des Iran-Kriegs noch nicht zufriedenstellend. In einer Sitzung seines Kabinetts im Weißen Haus sagte der Republikaner, der Iran sei sehr entschlossen: «Sie wollen unbedingt ein Abkommen schließen.» Die US-Regierung sei damit aber noch nicht «zufrieden». Trump erneuerte die Drohung, dass man entweder einen Deal abschließen oder weiter kämpfen werde - er sprach davon, dann «die Sache zu Ende» zu bringen.

Damit ist weiterhin unklar, ob es zu einem Rahmenabkommen zwischen dem Iran und den USA kommen wird. Trump hatte am Wochenende Hoffnungen auf eine schnelle Einigung geweckt, diese aber später wieder etwas gedämpft, indem er sagte, beide Seiten müssten sich die nötige Zeit nehmen. Die USA hatten an der Seite von Israel am 28. Februar den Krieg gegen den Iran begonnen. Eine Kernforderung der USA ist es, dass das Land niemals in den Besitz einer Atomwaffe kommen dürfe.

Trump: Wir sprechen nicht über Sanktionslockerung

Trump verneinte, dass es mögliche Sanktionslockerungen für den Iran geben könnte. «Nein, wir sprechen nicht über irgendeine Lockerung von Sanktionen», sagte der Republikaner in der Kabinettsitzung. Auch über Gelder, die der Iran für sich beanspruche, habe man im Moment weiter die Kontrolle. 

Trump war von einer Reporterin gefragt worden, ob die USA erwögen, Sanktionen gegen den Iran zu lockern, damit das Land wieder sein Rohöl verkaufen dürfe. Die USA haben den Iran seit Jahrzehnten mit Sanktionen belegt, um dessen Einnahmen aus dem Ölverkauf zu schwächen. Auch Vermögenswerte sind eingefroren.

Seit dem 8. April herrscht in dem Krieg eine Waffenruhe. Trotzdem gab es rund um die Straße von Hormus schon mehrere gegenseitige Angriffe. Die jüngsten Attacken sowie Israels Vorgehen im Libanon gegen die proiranische Hisbollah-Miliz überschatten die laufenden Verhandlungen zur Beilegung des Iran-Kriegs. Pakistan vermittelt dabei zwischen den USA und dem Iran.

Trump sagte in der Kabinettsitzung auch, dass niemand die Straße von Hormus kontrollieren werde. Die USA würden darauf achtgeben. Das sei Teil Verhandlungen. Nach Kriegsbeginn war der Schiffsverkehr durch die Meerenge vor Iran weitgehend zum Erliegen gekommen. Iran blockierte, daraufhin schossen die Preise an den weltweiten Energiemärkten nach oben. Die USA blockierten daraufhin iranische Häfen.