Thema: Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof, Street-Art

Wuppertal: BGH erlaubt Street-Art-Gemälde an Hochhausfassade

Nach dem Willen mehrerer Wohnungseigentümer sollte hier ein Kunstwerk entstehen - doch einer war dagegen. (Archivbild) - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa
Nach dem Willen mehrerer Wohnungseigentümer sollte hier ein Kunstwerk entstehen - doch einer war dagegen. (Archivbild) - Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Der Bundesgerichtshof stärkt die Mehrheit einer Wohnungseigentümergemeinschaft in Wuppertal: Ein großformatiges Street-Art-Gemälde an der Hochhausfassade darf umgesetzt werden. Ein Eigentümer war ...

dpa.de, heute 10:19 Uhr
Eine graue, schmucklose Betonfassade eines Hochhauses an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de
Eine graue, schmucklose Betonfassade eines Hochhauses an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Fassadenkunst

BGH-Urteil zu Fassadenkunst: Mehrheit darf über Streetart ...

Der Bundesgerichtshof prüft, ob eine Eigentümermehrheit ein großflächiges Fassadenbild gegen den Widerstand eines Miteigentümers beschließen darf.

boerse-global.de, heute 05:22 Uhr
Schwere hölzerne Gerichtstür in einem historischen Gerichtsgebäude - Foto: über boerse-global.de
Schwere hölzerne Gerichtstür in einem historischen Gerichtsgebäude - Foto: über boerse-global.de
Bundesgerichtshof, Schuldspruch

Bundesgerichtshof: Schuldspruch wegen Vorteilsannahme in ...

Das Gericht bestätigte 13 Fälle der Vorteilsannahme und sechs Fälle der Untreue. Die Gesamtstrafen wurden aufgehoben; die Verteidigungsrevision ist noch offen.

boerse-global.de, 23.09.26 22:02 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und hellem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernen Sitzreihen und hellem Tageslichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Datenschutz, Bundesgerichtshof

Datenschutz: Bundesgerichtshof legt DSGVO-Ausnahme dem EuGH ...

Der BGH lässt zwei Verfahren zu privaten Chats und Videoaufnahmen ruhen, bis der EuGH die Reichweite der DSGVO-Ausnahme klärt.

boerse-global.de, 18.09.26 23:51 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Gerichtssaal mit polierten Holzbänken und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Datenschutz, BGH

Datenschutz: BGH legt KI-Trainings-Regeln dem EuGH vor

Der Bundesgerichtshof lässt zwei Datenschutzverfahren ruhen und bittet den EuGH um Leitlinien zu privaten Chats, Kamerabildern und DSGVO-Ausnahmen.

boerse-global.de, 18.09.26 20:51 Uhr
«Obi-Orange» ist nicht schützenswert. - Foto: Uli Deck/dpa
«Obi-Orange» ist nicht schützenswert. - Foto: Uli Deck/dpa
Markenrecht, Baumärkte

BGH-Urteil Obi Orange: Baumarkt-Hausfarbe bleibt frei für ...

Der Bundesgerichtshof hat die abstrakte Farbmarke für das „Obi-Orange“ aufgehoben – Orange bleibt damit als typische Baumarktfarbe allen Wettbewerbern zugänglich. ...

dpa.de, 17.09.26 11:58 Uhr
Obi will seine «Hausfarbe» schützen lassen. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Obi will seine «Hausfarbe» schützen lassen. (Archivbild) - Foto: Jan Woitas/dpa
Markenrecht, Baumarkt

BGH-Urteil Markenstreit Obi Orange: Baumarktkette verliert ...

Der Bundesgerichtshof hat entschieden dass Obi seine Hausfarbe Orange nicht als Marke schützen darf. Damit setzt das Gericht ein deutliches Signal für den Umgang mit Farbmarken ...

dpa.de, 17.09.26 10:30 Uhr
Eine glatte, leuchtend orangefarbene Wandfläche mit natürlichem Lichteinfall und feiner Oberflächenstruktur. - Foto: über boerse-global.de
Eine glatte, leuchtend orangefarbene Wandfläche mit natürlichem Lichteinfall und feiner Oberflächenstruktur. - Foto: über boerse-global.de
Obi-Orange, Gericht

Obi-Orange vor Gericht: BGH entscheidet über Farbmarken-Monopol ...

Der Bundesgerichtshof verhandelt über Obis Farbmarke und prüft, ob Orange im Baumarkt-Einzelhandel exklusiv geschützt bleiben kann.

boerse-global.de, 17.09.26 07:03 Uhr
Eine leere, aufgeräumte Werkstatt mit hohen Decken und hellem Tageslicht, die eine sachliche Arbeitsumgebung darstellt. - Foto: über boerse-global.de
Eine leere, aufgeräumte Werkstatt mit hohen Decken und hellem Tageslicht, die eine sachliche Arbeitsumgebung darstellt. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Kaskoversicherer

BGH-Urteil: Kaskoversicherer zahlen nur objektiv nötige ...

Der Bundesgerichtshof bestätigt: Kaskoversicherte tragen Mehrkosten unnötiger Reparaturen, sofern der Versicherer keine Werkstatt vorgab.

boerse-global.de, 14.09.26 11:09 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernem Richtertisch und Zuschauerbänken bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernem Richtertisch und Zuschauerbänken bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
BGH, Urteil

BGH kippt Urteil: Chemnitz-Verfahren muss vor Landgericht ...

Der Bundesgerichtshof hob ein Urteil zu den 2018er Unruhen in Chemnitz auf und ordnete eine Neuverhandlung an. Drei Freisprüche wurden bestätigt.

boerse-global.de, 13.08.26 03:01 Uhr