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Thema: Kabinett

BtM-Rezepte, Kabinett

BtM-Rezepte digital: Kabinett bringt qualifizierte E-Signatur auf den Weg

Heller, minimalistischer Verkaufsraum einer Apotheke mit hölzernen Regalen und weichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Heller, minimalistischer Verkaufsraum einer Apotheke mit hölzernen Regalen und weichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Der Entwurf ermöglicht künftig elektronische BtM-Rezepte, sieht Modellregionen zum Testen vor und soll Papiernachweise am Monatsende abschaffen.

boerse-global.de, 09.11.26 19:30 Uhr
Leerer, minimalistischer Büroarbeitsbereich mit ergonomischen Schreibtischen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Leerer, minimalistischer Büroarbeitsbereich mit ergonomischen Schreibtischen und natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitsplatz, Griechenland

KI am Arbeitsplatz in Griechenland: Kabinett billigt strenge ...

Die Vorlage verlangt menschliche Kontrolle bei wichtigen Personalentscheidungen und sieht neue Pflichten für digitale Plattformen vor.

boerse-global.de, 06.11.26 00:22 Uhr
Modernes, minimalistisches Behördengebäude mit klaren architektonischen Linien bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Modernes, minimalistisches Behördengebäude mit klaren architektonischen Linien bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
IT-Komponentenverordnung, Kabinett

IT-Komponentenverordnung: Kabinett macht Wohnsitzanmeldung ...

Die Verordnung verpflichtet Meldebehörden zur eWA; bei vollständigem Anschluss werden jährlich 8,4 Millionen Euro Ersparnis erwartet.

boerse-global.de, 05.11.26 11:31 Uhr
Moderne, minimalistische Architektur eines öffentlichen Gebäudes bei Dämmerung, die Stabilität und institutionellen Kontext vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Moderne, minimalistische Architektur eines öffentlichen Gebäudes bei Dämmerung, die Stabilität und institutionellen Kontext vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Kabinett

Rentenreform: Kabinett plant Beschluss vor Weihnachten Kapitalrente ...

Die Bundesregierung will den rentenrechtlichen Teil 2026 beschließen; die gesetzliche Ausarbeitung der Kapitalrente ist für 2027 vorgesehen.

boerse-global.de, 05.11.26 06:01 Uhr
Ein modernes, minimalistisches Bürogebäude mit klaren architektonischen Linien unter einem klaren Herbsthimmel. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes, minimalistisches Bürogebäude mit klaren architektonischen Linien unter einem klaren Herbsthimmel. - Foto: über boerse-global.de
Sozialversicherung, Euro

Sozialversicherung 2027: Bis zu 101,74 Euro mehr Abzüge ...

Das Kabinett beschloss höhere Sozialversicherungsgrenzen für 2027; Modellrechnungen zeigen zusätzliche monatliche Belastungen für Beschäftigte.

boerse-global.de, 05.11.26 02:01 Uhr
Eine leere Baustelle mit Baumaterialien und Gerüsten unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Eine leere Baustelle mit Baumaterialien und Gerüsten unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Westbalkan-Regelung, Kabinett

Westbalkan-Regelung: Kabinett halbiert Kontingent auf 25.000 ...

Die Bundesregierung senkt die jährliche Obergrenze auf 25.000 Personen; die Zustimmung des Bundesrats steht noch aus.

boerse-global.de, 04.11.26 23:01 Uhr
Moderne Glas- und Betonfassade eines Verwaltungsgebäudes bei Tagesanbruch als Symbol für behördliche Strukturen. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glas- und Betonfassade eines Verwaltungsgebäudes bei Tagesanbruch als Symbol für behördliche Strukturen. - Foto: über boerse-global.de
Jobcenter-Kontrollen, Kabinett

Jobcenter-Kontrollen: Kabinett beschließt 37 Maßnahmen ...

Ein Kabinettsplan bündelt 37 Maßnahmen gegen Leistungsmissbrauch; zugleich gelten klare rechtliche Grenzen für Datenabgleiche und Hausbesuche.

boerse-global.de, 04.11.26 21:48 Uhr
Ein großes Biomassekraftwerk mit Schornsteinen und Holzhackschnitzelsilos, umgeben von Holzstapeln in einer Waldlandschaft. - Foto: über boerse-global.de
Ein großes Biomassekraftwerk mit Schornsteinen und Holzhackschnitzelsilos, umgeben von Holzstapeln in einer Waldlandschaft. - Foto: über boerse-global.de
BioSt-NachV, Kabinett

BioSt-NachV: Kabinett senkt Zertifizierungsschwelle für ...

Die Reform senkt die Zertifizierungsschwelle für Holzenergieanlagen und verschärft Emissionsvorgaben sowie Kontrollen.

boerse-global.de, 29.10.26 06:03 Uhr
Industrielle Wasseraufbereitungsanlage mit großen Betonbecken und Rohrleitungen bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Industrielle Wasseraufbereitungsanlage mit großen Betonbecken und Rohrleitungen bei Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
KRITIS-Sicherheit, Kabinett

KRITIS-Sicherheit: Kabinett beschließt Überprüfungen ...

Neue Regeln erfassen Energie-, Wasser- und Warnsysteme; die Linke kritisiert das Verfahren und fordert verbindliche Schutzstandards.

boerse-global.de, 29.10.26 01:48 Uhr
Eine moderne Biomasse-Anlage in einer grünen Landschaft, die die Integration von Energieerzeugung und Natur zeigt. - Foto: über boerse-global.de
Eine moderne Biomasse-Anlage in einer grünen Landschaft, die die Integration von Energieerzeugung und Natur zeigt. - Foto: über boerse-global.de
Biokraftstoff-Regeln, Kabinett

Biokraftstoff-Regeln: Kabinett verschärft Kontrollen gegen ...

Neue Kontrollen sollen Zertifikatebetrug erschweren; zugleich müssen mehr Biomasseanlagen Nachhaltigkeitsnachweise für EEG-Vergütungen erbringen.

boerse-global.de, 29.10.26 01:02 Uhr