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Thema: OGH-Urteil

Altersteilzeit, Handel

Altersteilzeit im Handel: OGH-Urteil betrifft rund 500.000 Beschäftigte

Ein modernes, minimalistisches Gebäude im Handelssektor bei Tageslicht ohne sichtbare Personen oder Schriftzüge. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes, minimalistisches Gebäude im Handelssektor bei Tageslicht ohne sichtbare Personen oder Schriftzüge. - Foto: über boerse-global.de

Der Oberste Gerichtshof verneint einen durchsetzbaren Altersteilzeitanspruch aus dem Handels-Kollektivvertrag; die Gewerkschaft sucht nach Lösungen.

boerse-global.de, heute 19:39 Uhr
Eine leere Landstraße erstreckt sich in der Morgendämmerung durch eine weite Landschaft. - Foto: über boerse-global.de
Eine leere Landstraße erstreckt sich in der Morgendämmerung durch eine weite Landschaft. - Foto: über boerse-global.de
EuGH-Urteil, Reisezeiten

EuGH-Urteil zu Reisezeiten: Angeordnete Fahrten können ...

Der EuGH wertet notwendige Fahrten zu angewiesenen Einsatzorten als Arbeitszeit; der normale Arbeitsweg bleibt ausgenommen.

boerse-global.de, heute 14:09 Uhr
Ein minimalistisches, modernes Büro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes Büro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Nachmeldung

BGH-Urteil zur ZM: Nachmeldung hebt Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung ...

Der Bundesgerichtshof wertet die fristgerechte ZM als Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung; eine spätere Meldung hebt die Strafbarkeit nicht auf.

boerse-global.de, heute 11:31 Uhr
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit klaren architektonischen Linien und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit klaren architektonischen Linien und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
DSGVO-Schadensersatz, EuGH-Generalanwalt

DSGVO-Schadensersatz: EuGH-Generalanwalt sieht Grenzen bei ...

Maciej Szpunar sieht bei künstlich ausgelösten Datenschutzverstößen keinen immateriellen Schaden; das EuGH-Urteil steht noch aus.

boerse-global.de, heute 06:23 Uhr
Ein minimalistischer, leerer Schreibtisch mit einem Füllfederhalter und einem Stapel leerer Geschäftspapiere bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, leerer Schreibtisch mit einem Füllfederhalter und einem Stapel leerer Geschäftspapiere bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
EuG-Urteil, Rechnungen

EuG-Urteil zu Rechnungen: Fehlender Reverse-Charge-Hinweis ...

Das EuG verneint rückwirkende Steuerentlastung, wenn der Reverse-Charge-Vermerk erst nach Entstehen der Pflichten ergänzt wird.

boerse-global.de, heute 05:18 Uhr
Moderne Photovoltaikanlagen auf einem privaten Hausdach im sanften Morgenlicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Photovoltaikanlagen auf einem privaten Hausdach im sanften Morgenlicht. - Foto: über boerse-global.de
Solaranlagen, Kaufoption

Solaranlagen mit Kaufoption: Neue Ratenkauf-Regeln greifen ...

Das Urteil bestätigt die Wirksamkeit älterer PV-Mietverträge; ab dem 20. November 2026 gelten neue Regeln für Kaufoptionen.

boerse-global.de, 09.11.26 23:44 Uhr
Eine hohe, dichte Hecke an einer Grundstücksgrenze zwischen zwei Gärten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Eine hohe, dichte Hecke an einer Grundstücksgrenze zwischen zwei Gärten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
München, Gericht

12-Meter-Hecke in München: Gericht weist Rückschnittklage ...

Baumschutzregeln und eigenmächtige Rückschnitte standen dem Begehren zweier Familien entgegen; das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

boerse-global.de, 09.11.26 20:53 Uhr
Fassade eines modernen Mehrfamilienhauses mit Fokus auf die architektonischen Strukturen der Außenmauern. - Foto: über boerse-global.de
Fassade eines modernen Mehrfamilienhauses mit Fokus auf die architektonischen Strukturen der Außenmauern. - Foto: über boerse-global.de
Balkon-Urteil, Salerno

Balkon-Urteil aus Salerno: Eigentümer oben zahlt Sanierung ...

Ein Urteil aus Salerno ordnet vorspringende Balkone dem Sondereigentum zu; architektonisch prägende Fassadendetails können Gemeinschaftseigentum sein.

boerse-global.de, 09.11.26 13:33 Uhr
Ob es so eine ausgelassene Fan-Stimmung wie beim Deutschland Cup auch bei der WM 2027 gibt, ist noch unklar. - Foto: Markus Lenhardt/dpa
Ob es so eine ausgelassene Fan-Stimmung wie beim Deutschland Cup auch bei der WM 2027 gibt, ist noch unklar. - Foto: Markus Lenhardt/dpa
CAS-Urteil, Eishockey-WM 2027

Eishockey-WM 2027: CAS-Urteil bringt DEB in Bedrängnis

Das CAS-Urteil zur Rückkehr russischer Eishockeyteams zwingt den Weltverband zu einer neuen Lösung. Für den DEB stehen Spielplan Sicherheitskonzept und Ticketverkauf auf ...

dpa.de, 09.11.26 13:19 Uhr
Ein minimalistischer Schreibtisch aus Holz mit einem leeren Notizbuch und einem Füllfederhalter bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Schreibtisch aus Holz mit einem leeren Notizbuch und einem Füllfederhalter bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Digitaler, Nachlass

Digitaler Nachlass: BGH-Urteil macht Online-Daten grundsätzlich ...

Ein digitales Testament erleichtert Hinterbliebenen den Kontozugriff; Vertragsregeln, Plattformfunktionen und verlorene Krypto-Schlüssel setzen Grenzen.

boerse-global.de, 09.11.26 13:18 Uhr