Arbeitsmarkt-Lücke lässt sich nur mit Zuwanderung schließen ...

Auf dem deutschen Arbeitsmarkt klafft eine Lücke die von deutschen Beschäftigten alleine nicht mehr gefüllt werden kann so geht die Beschäftigung deutscher Staatsbürger ...

Warum einige den Angriff auf Israel rechtfertigen

Bei einer Demonstration in Berlin-Neukölln feierte das pro-palästinensische Netzwerk Samidoun am Wochenende den Angriff auf Israel.

Amadeu-Antonio-Stiftung beklagt mangelnde Antisemitismus-Prävention ...

Nach den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel beklagt die Amadeu-Antonio-Stiftung mangelnde Prävention gegen Antisemitismus in Deutschland.

Dax bleibt am Mittag im Minus - Ölpreis steigt kräftig ...

Die Börse in Frankfurt hat sich am Montag nach einem schwachen Start bis zum Mittag nicht aus dem roten Bereich befreien können.

Rufe nach mehr Schutz für jüdische Einrichtungen werden ...

Nach den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein verstärkte innenpolitische Konsequenzen in Deutschland. ...

Rufe nach Ende der bedingungslosen EU-Hilfen für Palästinenser ...

In der EU mehren sich nach den verheerenden Angriffen der Hamas auf Israel die Forderungen nach Konsequenzen für die Palästinenser-Unterstützung aus EU-Geldern.

Großkundgebung von Verdi zu Novelle des Postgesetzes

«Die Novellierung des Postgesetzes darf nicht zu einer wirtschaftsliberalen Novelle werden» sagt Verdi und warnt vor einer Ausweitung des Wettbewerbs in der Post- und Paketbranche. ...

Politologin Münch sieht CSU-Wahlergebnis nicht als Erfolg ...

Aus Sicht der Politikwissenschaftlerin Ursula Münch hat die klare Abgrenzung der CSU von der Ampel-Koalition im Bund im Wahlkampf nicht funktioniert.

GdP fordert Ausweitung des Schutzes jüdischer Einrichtungen ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine Ausweitung des Schutzes für jüdische Einrichtungen in Deutschland.

NRW-AfD hält Partei für fest verankert in Westdeutschland ...

Der Landesvorsitzende der AfD in NRW hält die AfD nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen für fest etabliert.

NRW-Grüne werten Landtagswahlergebnisse als positives Signal ...

Die Landesvorsitzende der Grünen in NRW Yazgülü Zeybek wertete es nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen als positiv dass die schwarz-grüne Koalition in Hessen Zuspruch ...

NRW-FDP nach Landtagswahlen gegen Kuschelkurs in der Ampel ...

Der Landesvorsitzende der FDP in NRW Henning Höne zeigte sich nach den Hochrechnungen von Sonntagabend unzufrieden mit den Ergebnissen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen. ...

Krings besorgt über Wahlergebnisse der AfD

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Günter Krings, Chef der NRW-Landesgruppe der CDU im Bundestag, äußerte sich warnend nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen.

Post ruft Ampel nach SPD-Wahlschlappe zu Nachbesserungen ...

Der Landesvorsitzende der SPD in NRW Achim Post bewertete die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen nach den Hochrechnungen von Sonntagabend als Zeichen an die ...

CSU macht Ampel für AfD-Zugewinne in Bayern verantwortlich ...

Nach der Landtagswahl in Bayern hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt die Ampel-Koalition für das starke Abschneiden der AfD verantwortlich gemacht.

Hofreiter zufrieden mit Wahlergebnissen der Grünen

Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter sich zufrieden mit den Ergebnissen seiner Partei gezeigt.

Röttgen pocht auf Überdenken der deutschen Iran-Politik ...

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert nach den Angriffen der Hamas auf Israel ein Überdenken der deutschen Iran-Politik.

SPD-Fraktionsvize fordert Ausweisung von Hamas-Unterstützern ...

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert ein hartes Vorgehen gegen ausländische Unterstützer der Hamas in Deutschland.

Eurowings fordert von Klima-Aktivisten 120.000 Euro Schadensersatz ...

Die Lufthansa-Tochter Eurowings fordert von den Klima-Aktivisten der Letzten Generation wegen ihrer Blockade-Aktionen an deutschen Flughäfen hohe Schadensersatzzahlungen. ...

Gabriel ruft nach Angriffen auf Israel zur Konflikt-Eindämmung ...

Der frühere Vizekanzler und Außenminister, Sigmar Gabriel (SPD), hat die Angriffe auf Israel verurteilt und zu einer Eindämmung des Konflikts aufgerufen.

Parteiinterne Kritik bei Grünen nach EU-Asylkompromiss

Nach der Einigung auf schärfere Regeln in der EU-Asylpolitik ist bei den Grünen parteiinterne Kritik laut geworden eigene Positionen in Regierungsverantwortung nach rechts ...

Über 150.000 Anträge beim Härtefallfonds - Frist verlängert ...

Die Stiftung Härtefallfonds der Bundesregierung hat innerhalb der ursprünglichen Antragsfrist bis 30.

Grüne gegen Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für ...

Die Grünen sind gegen eine Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Flüchtlinge.

Deutschlandweit fehlen 299.000 Kita-Plätze für Unter-Dreijährige ...

Deutschlandweit fehlen aktuell knapp 300.000 Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren.

FDP unterstützt Rufe nach Leistungskürzungen für Ausreisepflichtige ...

Die FDP unterstützt die jüngsten Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Einschränkung der Leistungen für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber.

IAB-Experte fordert sofortige Arbeitserlaubnis für Asylbewerber ...

Der Migrationsexperte des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) Herbert Brücker spricht sich für eine sofortige Arbeitserlaubnis für alle Asylbewerber ...

Post will Ampel-Einigung zu Industriestrompreis noch im ...

Die SPD-Bundestagsfraktion strebt eine Einigung in der Ampelkoalition über ein Maßnahmenpaket zur Senkung der Industriestrompreise noch im laufenden Monat an.

Dobrindt will Arbeitserlaubnis nur für anerkannte Asylbewerber ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Bedingungen für eine Arbeitserlaubnis für Migranten in Deutschland gefordert und will diese auf anerkannte Asylbewerber beschränken. ...

Gesetzliche Krankenkassen verzeichnen Mitgliederrekorde

Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in Deutschland verzeichnet derzeit Mitglieder-Rekorde.

Kirchenrechtler Lüdecke rechnet nicht mit Reformen bei ...

Der Bonner Kirchenrechtler Norbert Lüdecke knüpft an die gerade begonnene Weltsynode der katholischen Kirche in Rom keinerlei Reform-Hoffnungen.

Mehr als 20 Tote nach schwerem Busunglück in Venedig. Die ...

Bei einem schweren Busunglück in Venedig - im Festlandstadtteil Mestre - sterben mindestens 21 Menschen.

Mindestens 20 Tote bei Busunglück in Venedig zu befürchten. ...

Bei einem schweren Busunglück in der Nähe von Venedig gibt es nach Medieninformationen mindestens 20 Tote.

Dax lässt im Feiertagshandel deutlich nach

Am Tag der Deutschen Einheit hat der Dax nach einem bereits schwachen Start deutlich im Minus geschlossen.

Migrationsexperte für schnellere Rückführungen in sichere ...

Um die hohe Zahl von Flüchtlingen in der EU zu reduzieren fordert der Migrationsexperte Gerald Knaus Verhandlungen mit sicheren Drittstaaten und schnellere Rückführungen ...

Migrationsexperte Knaus: EU-Binnengrenzkontrollen sind gescheitert ...

Aus Sicht des Migrationsexperten Gerald Knaus lässt sich die irreguläre Migration in der Europäischen Union nicht durch verstärkte Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen ...

Union fordert mehr Tempo von SPD bei Migrationspolitik

Die Union fordert die SPD auf, bei der Suche nach gemeinsamen Lösungen in der Migrationspolitik nicht länger auf der Bremse zu stehen.

Bundesländer wollen Parksünder per Kamerafahrzeug scannen ...

Im Kampf gegen Falschparker wollen die Länder künftig Scan-Fahrzeuge einsetzen und so die Zahl der Kontrollen massiv erhöhen.

Linke will Twitter-Nachfolger verstaatlichen

Die Linkspartei fordert eine Verstaatlichung des Kurznachrichtendienstes X/Twitter.

Städtetag will sofortige Arbeitserlaubnisse für alle Asylbewerber ...

Der Deutsche Städtetag spricht sich für sofortige Arbeitserlaubnisse für Asylbewerber aus.

Kalenderblatt 2023: 10. Oktober

Ostbeauftragter sieht Standortvorteile für Investoren

Die ostdeutschen Bundesländer haben nach Ansicht des Ostbeauftragten der Bundesregierung gegenüber Westdeutschland derzeit entscheidende Standortvorteile für große Investoren. ...

Kommunen wollen EU-weite Angleichung der Asylbewerberleistungen ...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine Angleichung der staatlichen Asylbewerberleistungen innerhalb der EU.

Ostbeauftragter will staatliches Startkapital für alle ...

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider fordert zur Bekämpfung der Vermögensungleichheit ein staatliches Startkapital von bis zu 20.000 Euro für jeden ...

Grüne fordern schnelle Arbeitserlaubnis für Asylbewerber ...

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann fordert eine sofortige Arbeitserlaubnis für Asylbewerber.

Trittin verlangt Stopp der Gasimporte aus Aserbaidschan

Nach der Vertreibung von 100.000 Menschen aus Bergkarabach fordert der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin die Bundesregierung und die EU auf schärfer gegen die Verantwortlichen ...

Frei zeigt Verständnis für Musk in Seenotrettungs-Debatte ...

Der parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag Thorsten Frei hat die Äußerungen des Tech-Milliardärs Elon Musk in der Flüchtlingsdebatte auf Twitter verteidigt. ...

Außenamt und Musk streiten über Hilfe für Migranten. ...

Der US-Milliardär wettert auf seiner Internetplattform X gegen die deutsche Hilfe für Migranten im Mittelmeer.

Viele Studenten haben Energiepreispauschale nicht beantragt ...

Wenige Tage vor Fristende hat mehr als jeder fünfte Studierende noch keinen Antrag zum Erhalt der Energiepreispauschale gestellt.

Deutscher Anwaltverein befürchtet Belastung des Justizsystems ...

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) fürchtet angesichts der Pläne des Justizministeriums künftig digitale Strafanträge zu ermöglichen eine enorme Belastung des Justizsystems. ...

SPD fordert Entschuldigung von Merz für Arzttermin-Äußerungen ...

Nach dessen umstrittenen Äußerungen zur medizinischen Versorgung von Migranten fordert die SPD eine Entschuldigung von CDU-Chef Friedrich Merz.

«Lassen sich die Zähne machen»: Kritik an Merz-Aussage. ...

Kommen Migranten auch nach Deutschland, um sich die Zähne machen zu lassen? Der CDU-Chef erweckt diesen Eindruck.

Kaddor kritisiert neue flexible Schwerpunktkontrollen

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigten flexiblen Schwerpunktkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien sind beim Koalitionspartner Grüne auf ...

Patientenschützer fürchten weitere Verschlechterung der ...

Vor dem Beginn des Deutschen Pflegetags in Berlin warnen Verbände vor einer weiteren Verschlechterung der Pflege in Deutschland.

Grüne drängen auf bundesweites Semesterticket für Studenten ...

Vor der Sonderkonferenz der Verkehrsminister fordert NRW-Ressortchef Oliver Krischer (Grüne), eine Entscheidung zum bundesweiten Semesterticket.

Wissing weiterhin gegen mehr Geld für Deutschlandticket ...

Kurz vor Beginn der Sonderkonferenz der Länder zum Deutschlandticket hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) Forderungen der Länder nach mehr Geld des Bundes erneut ...

Bürger sollen künftig auch online Anzeige erstatten können ...

Das Bundesjustizministerium will Strafverfahren für Bürger durch die Digitalisierung deutlich erleichtern.

Nach Messners Titelverlust: Kein Ende im Gipfelstreit. ...

Seit Jahrzehnten gilt Reinhold Messner als erster Mensch, der alle 14 Achttausender der Welt bestiegen hat.

Laumann gegen Apotheken ohne Apotheker

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich gegen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgesprochen wonach künftig auch Apotheken ...

Sonderkonferenz zum Deutschlandticket ohne Bundesverkehrsminister ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) wird an der Sonderkonferenz der Länder-Verkehrsminister zum Deutschlandticket am Donnerstag nicht teilnehmen.

Pro Bahn fordert vom Bund Finanzierung des 49-Euro-Tickets ...

Vor der Sonderkonferenz der Länder-Verkehrsminister appelliert der Fahrgastverband Pro Bahn an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets ...

Länder drängen auf Dispo-Deckel

Angesichts einer wachsenden Überschuldung durch hohe Energie- und Lebensmittelpreise wollen die Bundesländer einen erneuten Anlauf für einen Dispo-Deckel in Deutschland ...

SPD will in Migrationsdebatte Klarheit von Union

Die SPD fordert die Union auf, für eine mögliche Zusammenarbeit in der Migrationspolitik zunächst für Klarheit in den eigenen Reihen zu sorgen.

Frauen-Union für Sexkaufverbot

Die Frauen-Union der CDU hat sich für ein Sexkaufverbot nach dem sogenannten "Nordischen Modell" ausgesprochen.

GdP lehnt Ausweitung stationärer Grenzkontrollen klar ab ...

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich klar gegen eine Ausweitung der stationären Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien ausgesprochen.

Union will Mehrwertsteuersenkung für Baubranche

Im Kampf gegen die Krise beim Wohnungsbau fordert die Union eine Senkung der Mehrwertsteuer auf sieben Prozent für die Baubranche.

Erwartungen vor Wohnbaugipfel hoch

Vor dem Wohnbaugipfel am Montag prasseln aus verschiedenen Richtungen Forderungen auf die Bundesregierung ein.

Dobrindt wirft Ampel Polarisierung der Gesellschaft vor

Kurz vor dem eintägigen Parteitag der CSU in München hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt den Ton gegenüber der Ampel-Koalition in Berlin weiter verschärft.

Kreise: Einigung bei Details der Kindergrundsicherung. ...

Nach langem Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung hakte es zuletzt noch bei Details.

Ampel einig über letzte Details zur Kindergrundsicherung ...

Die Ampelkoalition hat sich auf letzte Details im Gesetzentwurf von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) zur Einführung einer Kindergrundsicherung geeinigt.

Röttgen kritisiert Bemühungen um ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat ...

Der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen aktuell davon Abstand zu nehmen einen ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat anzustreben. ...

Wüst fordert mehr Tempo bei Strukturwandel im Rheinischen ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich unzufrieden mit der Geschwindigkeit beim Infrastrukturausbau im Rheinischen Revier gezeigt.

Grüne wollen Medizinchecks für Senioren bei EU-Führerschein-Novelle ...

Der Vorstoß für verschärfte EU-Führerscheinregeln gerade für Senioren erhält Unterstützung aus der Bundestagsfraktion der Grünen.

Union will Flüchtlinge an den Grenzen abweisen

Die Union fordert, Zuwanderer auch an den deutschen Grenzen abzuweisen.

Städtetag fordert zügig mehr Hilfen zur Bewältigung der ...

In der Debatte um die Bewältigung der Migration fordert der Deutsche Städtetag zügig mehr Hilfen des Bundes.

IW: Arbeitgeber wenden Rekordsumme für Lohnfortzahlungen ...

Die Arbeitgeber in Deutschland haben im vergangenen Jahr gut 70 Milliarden Euro für die Entgeltfortzahlung an ihre erkrankten Beschäftigten bezahlt.

Dax am Mittag weiter im Minus - Stimmung bleibt angespannt ...

Der Dax hat sich am Freitag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag nicht aus dem roten Bereich befreien können.

Lindholz: Scholz soll Thema Migration zur Chefsache machen. ...

Steigende Zahlen von Asylbewerbern und Warnungen vor den Folgen: Das Thema Migration steht ganz oben auf der politischen Agenda.

Lindholz: Scholz muss Thema Migration zur Chefsache machen. ...

Steigende Zahlen von Asylbewerbern und Warnungen vor den Folgen: Das Thema Migration steht ganz oben auf der politischen Agenda.

Forderungen nach Verlängerung der Preisbremsen. Und teils ...

Zwar sind die Preise für Gas und Strom gesunken, es gibt aber Stimmen, die Preisbremsen bis ins Frühjahr zu verlängern.

Noch immer viele Post-Beschwerden. Der Konzern verspricht ...

Die Zahl der Beschwerden über die Post ist nicht mehr so hoch wie im vergangenen Herbst, aber immer noch höher als in Vorjahren.

Überschwemmungen in Libyen: Schwierige Versorgung der Opfer. ...

Die Lage in den Katastrophengebieten des Bürgerkriegslandes ist verheerend.

Kabinett beschließt Rekordanstieg beim Bürgergeld. Die ...

Das Bürgergeld steigt deutlich.

Faeser kritisiert DFB für Zeitpunkt der Flick-Entlassung. ...

Auch die Bundesinnenministerin ist begeistert von Deutschlands Basketballern.

Pistorius offen für Veteranentag: «Richtig gute Idee». ...

Sollte zu Ehren der Männer und Frauen, die in der Bundeswehr gedient haben, ein jährlicher Veteranentag eingeführt werden? Die Idee ist nicht neu.

Pistorius offen für Veteranentag. Anlässlich der Invictus ...

Die Idee eines Veteranentages ist nicht neu.

Kritik an Fahrplan-App der Deutschen Bahn. Online wird diese ...

Mit dem Deutschlandticket haben Reisende in Regionalzügen und S-Bahnen freie Fahrt.

«Deutschland-Pakt»: Länder nehmen Bund in die Pflicht ...

Wer will schon Nein sagen wenn der Kanzler dazu aufruft gemeinsam das Land fit für die Zukunft zu machen? Die Länderregierungschefs nicht die größte Oppositionspartei ...

Bereits 2800 Weihnachtswunschzettel in Himmelpfort. Auch ...

Da können es manche Kinder wohl gar nicht mehr erwarten - oder wollen auf Nummer sicher gehen.

Experten erwarten zunehmend Corona-Fälle. In Kliniken dürfte ...

Mit der Saison für andere Atemwegskrankheiten startet auch die für Covid-19.

Bundeswehrverband fordert Veteranentag - Pistorius offen ...

In anderen Ländern gehören Feiertage zu Ehren von Veteraninnen und Veteranen fest auf den Kalender - bald auch in Deutschland? Im Verteidigungsministerium könnte man sich ...

Früherer Ministerpräsident Albig wird Tabaklobbyist. Ein ...

Dass Politiker nach ihrer aktiven Zeit in die Wirtschaft gehen und Lobbyisten werden, sorgt teils für Stirnrunzeln.

Koalitions-Klinik Meseberg: Kommt die Ampel auf die Beine? ...

Ein Schloss in der brandenburgischen Idylle als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung, dort ihre Wunden zu heilen.

Verletzter Franz Wagner nach WM-Debüt frustriert. Der Basketballer ...

Für Franz Wagner läuft das WM-Debüt nicht wie gewünscht.

Postbranche: Qualitätsprobleme sorgen noch immer für Unmut. ...

Personalprobleme brachten die Deutsche Post im vergangenen Jahr unter Druck, mancherorts kamen die Zusteller kaum hinterher mit der Arbeit.

Deutscher Lehrerverband kritisiert geplante Cannabis-Legalisierung ...

Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat sich kritisch zur geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis geäußert und sieht Lehrer vor neuen Herausforderungen.

GdP fordert mehr Investitionen in Sicherheit der Polizei ...

Angesichts der unverändert hohen Zahl von Gewalttaten gegen Beschäftigte im öffentlichen Dienst fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mehr Investitionen in die Sicherheit ...

Nahles fordert Abschaffung der unseligen Frühverrentungspraxis ...

BA-Chefin Andrea Nahles fordert die Abschaffung der Frühverrentungsprogramme für ältere Beschäftigte in deutschen Unternehmen.

Apotheker empfehlen vorerst keine Auffrischungsimpfung gegen ...

Der Apothekerverband Nordrhein rät, mit einer Corona-Auffrischungsimpfung zu warten.

BA-Chefin Nahles fordert Rücknahme der Kürzung für Langzeit-Hartzer ...

BA-Chefin Andrea Nahles hat an die Ampel-Parteien appelliert die geplanten Kürzungen bei der Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser im Bundeshaushalt 2024 noch zu stoppen. ...

Neue Regeln beim Deutschlandticket: Pro Bahn nicht überrascht ...

Angesichts neuer Einschränkungen für Deutschlandticket-Inhaber hat der Fahrgastverband Pro Bahn mehr Züge und bessere Informationen für Fahrgäste gefordert.