Thema: OGH

Zweckbindung-Urteil, OGH

Zweckbindung-Urteil: OGH stoppt unrechtmäßiges Scoring bei CRIF

Ein minimalistischer Büroarbeitsplatz mit einem ausgeschalteten Computerbildschirm und Dokumenten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Büroarbeitsplatz mit einem ausgeschalteten Computerbildschirm und Dokumenten bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de

Der OGH untersagt CRIF die Nutzung zugekaufter Adressdaten für Bonitätsscores. Noyb bereitet mögliche Sammelklagen vor.

boerse-global.de, 01.09.26 19:22 Uhr
Moderne Büroarchitektur mit abstrakten Server-Racks, die Datenschutz und digitale Infrastruktur symbolisieren. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Büroarchitektur mit abstrakten Server-Racks, die Datenschutz und digitale Infrastruktur symbolisieren. - Foto: über boerse-global.de
DSGVO-Urteil, Oberster

DSGVO-Urteil: Oberster Gerichtshof verbietet illegale Datensammlung ...

Der österreichische OGH untersagt CRIF die zweckfremde Nutzung von Adressdaten für Bonitätsprüfungen und stärkt mögliche Ansprüche Betroffener.

boerse-global.de, 01.09.26 14:36 Uhr
Ein minimalistischer Büroschreibtisch mit Notizbuch und Kalender als Symbol für Arbeitszeit und Zeitausgleich. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Büroschreibtisch mit Notizbuch und Kalender als Symbol für Arbeitszeit und Zeitausgleich. - Foto: über boerse-global.de
Zeitausgleich, OGH

Zeitausgleich: OGH bestätigt – Krankheit führt zu keiner ...

Eine Erkrankung während des Zeitausgleichs führt nicht zur Nachgewährung der Stunden. Der OGH bestätigt: Anders als Urlaub wird die Freizeit nicht unterbrochen.

boerse-global.de, 26.07.26 13:30 Uhr
Nahaufnahme von modernen Photovoltaik-Solarpaneelen auf einem Hausdach bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Nahaufnahme von modernen Photovoltaik-Solarpaneelen auf einem Hausdach bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Solaranlagen, OGH

Solaranlagen: OGH stellt auf Werkvertrag um – Zahlungen ...

OGH stuft PV-Anlagen als Werkvertrag ein, Vergütung sinkt und fällt 2027. Neue Regeln für Handwerker und Kleinanlagen.

boerse-global.de, 23.07.26 05:30 Uhr
Ein stilisierter Rechtshammer auf einem polierten dunklen Holzschreibtisch neben einem Stapel von Rechtsdokumenten und einem Stift. - Foto: über boerse-global.de
Ein stilisierter Rechtshammer auf einem polierten dunklen Holzschreibtisch neben einem Stapel von Rechtsdokumenten und einem Stift. - Foto: über boerse-global.de
OGH-Urteil, Mitarbeiterschutzklauseln

OGH-Urteil: Mitarbeiterschutzklauseln gelten als Konkurrenzverbote ...

Der OGH stuft Mitarbeiterschutzklauseln als Wettbewerbsverbote ein. Zugleich verschärfen BAG und EuGH die Regeln für Kündigungen und Arbeitszeit.

boerse-global.de, 22.06.26 19:13 Uhr
Corona-Subventionen: 293 Millionen Euro offene Rückforderungen - Foto: über boerse-global.de
Corona-Subventionen: 293 Millionen Euro offene Rückforderungen - Foto: über boerse-global.de
Corona-Subventionen, Millionen

Corona-Subventionen: 293 Millionen Euro offene Rückforderungen ...

OGH und OVG bestätigen Rückforderungen von Corona-Subventionen. In Schleswig-Holstein sind noch 293 Millionen Euro offen.

boerse-global.de, 03.06.26 20:09 Uhr
Mietrecht: OGH rettet Indexklauseln, neues Gesetz dämpft Erhöhungen - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht: OGH rettet Indexklauseln, neues Gesetz dämpft Erhöhungen - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht, OGH

Mietrecht: OGH rettet Indexklauseln neues Gesetz dämpft ...

Der Oberste Gerichtshof bestätigte die Gültigkeit von Wertsicherungsklauseln. Ein neues Gesetz begrenzt Mieterhöhungen ab 2026 auf jährlich eine Anpassung mit einer gedeckelten ...

boerse-global.de, 11.01.26 16:25 Uhr
Meta muss Nutzerdaten ab sofort vollständig offenlegen - Foto: über boerse-global.de
Meta muss Nutzerdaten ab sofort vollständig offenlegen - Foto: über boerse-global.de
Nutzerdaten, OGH

Meta muss Nutzerdaten ab sofort vollständig offenlegen

Der österreichische OGH verpflichtet Meta Nutzern binnen 14 Tagen eine vollständige Kopie aller gespeicherten personenbezogenen Daten auszuhändigen. Das Urteil stärkt ...

boerse-global.de, 31.12.25 09:44 Uhr
OGH-Entscheidung sichert Indexmieten für 2026 - Foto: über boerse-global.de
OGH-Entscheidung sichert Indexmieten für 2026 - Foto: über boerse-global.de
OGH-Entscheidung, Indexmieten

OGH-Entscheidung sichert Indexmieten für 2026

Der Oberste Gerichtshof hat die Gültigkeit von Indexklauseln in Mietverträgen bestätigt, was Milliarden-Rückforderungen verhindert und die Branche stabilisiert.

boerse-global.de, 30.12.25 04:14 Uhr
Mietrecht: OGH-Schock und neues Gesetz bringen Klarheit - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht: OGH-Schock und neues Gesetz bringen Klarheit - Foto: über boerse-global.de
Mietrecht, OGH-Schock

Mietrecht: OGH-Schock und neues Gesetz bringen Klarheit

Das 5. Mietrechtliche Inflationslinderungsgesetz tritt zum Jahreswechsel in Kraft und setzt die OGH-Rechtsprechung um. Es beendet Unsicherheiten bei Mieterhöhungen und Betriebskostenabrechnungen. ...

boerse-global.de, 30.12.25 04:13 Uhr