Thema: Reiche-Vorstoß
Investitionsschutzgesetz, Dobrindt
Architektonisches Detail einer modernen Wohnhausfassade in Berlin bei klarem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Investitionsschutzgesetz: Dobrindt will Vergesellschaftungen erschweren
Der Vorstoß sieht volle Verkehrswert-Entschädigungen und strenge Nachweispflichten vor; Kritiker halten das Bundesgesetz für verfassungswidrig.
boerse-global.de, 25.10.26 10:39 Uhr
Raffineriestrategie, Reiche
Raffineriestrategie: Reiche plant Vorlage im Frühjahr 2027 ...
Bund, Länder, Industrie und Gewerkschaften erarbeiten einen Plan für Raffinerien; die Vorlage ist für Frühjahr 2027 vorgesehen.
boerse-global.de, 23.10.26 22:48 Uhr
Offshore-Windenergie, Windenergie-auf-See-Gesetz
Windenergie auf See: Acht Länderchefs fordern Reform von ...
Acht Ministerpräsidenten verlangen Änderungen an der geplanten Reform der Offshore-Windenergie. Sie warnen vor blockierten Flächen einem möglichen Abbruch der Ausbaukette ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.26 16:00 Uhr
Raffineriestrategie, Katherina Reiche
Raffinerien: Reiche startet Strategie für elf Standorte ...
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will die elf Raffinerien in Deutschland langfristig sichern und dafür einen Dialog mit der Mineralölwirtschaft starten. Grünen-Politiker ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.26 13:37 Uhr
Investitionsgipfel, Katherina Reiche
Investitionsgipfel: Reiche nennt Zusagen über 225 Milliarden ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche beziffert die angekündigten Vorhaben auf mehr als 225 Milliarden Euro. Zugleich fordert sie Reformen bei Sozialabgaben Arbeitsmarkt ...
dpa.de, 20.10.26 10:12 Uhr
Tankrabatt, Katherina Reiche
Tankrabatt: Reiche drängt auf Direktzahlungen für Geringverdiener ...
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche setzt bei hohen Kraftstoffkosten auf zielgerichtete Direktzahlungen statt eines allgemeinen Tankrabatts. Zugleich warnt sie vor Folgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.26 16:00 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Katherina Reiche
Karlsruhe: Reiche muss Instagram-Video der Linken löschen ...
Das Bundesverfassungsgericht verpflichtet das Bundeswirtschaftsministerium vorerst zur Entfernung eines Instagram-Videos. Die endgültige Prüfung der umstrittenen Äußerungen ...
dpa.de, 15.10.26 17:35 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Katherina Reiche
Reiche muss Instagram-Video gegen Linke löschen
Das Gericht untersagt die weitere Verbreitung eines Instagram-Reels des Wirtschaftsministeriums das die Linke mit Antisemitismus in Verbindung bringt. Die Entscheidung gilt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.26 17:29 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Katherina Reiche
Linke gewinnt in Karlsruhe: Reiche muss Video löschen
