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Thema: BGH-Präsidentin

BGH-Urteil, Baugenehmigung

BGH-Urteil: Baugenehmigung ersetzt bei Umbauten nicht die Zustimmung

Eine Doppelhaushälfte auf Sylt mit Blick auf den Garten und die Fassade an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de
Eine Doppelhaushälfte auf Sylt mit Blick auf den Garten und die Fassade an einem bewölkten Tag. - Foto: über boerse-global.de

Der Bundesgerichtshof verlangt bei erheblichen Veränderungen am Gebäude die Zustimmung betroffener Miteigentümer; über einen möglichen Rückbau entscheidet das Landgericht erneut.

boerse-global.de, heute 16:15 Uhr
Der BGH hob das Urteil aus Düsseldorf auf. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Der BGH hob das Urteil aus Düsseldorf auf. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
BGH, Corona-Impfung

BGH kippt Urteil zu Rechtsschutz bei Corona-Impfschäden ...

Der Bundesgerichtshof verlangt eine neue Prüfung ob die Rechtsschutzversicherung die Kosten eines Vorgehens gegen den Impfstoffhersteller übernehmen muss. Über einen Anspruch ...

dpa.de, 11.11.26 16:48 Uhr
Moderne Fassade eines Wohngebäudes mit Balkonen und architektonischen Strukturen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Fassade eines Wohngebäudes mit Balkonen und architektonischen Strukturen bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
WEG-Beschlüsse, Markisen

WEG-Beschlüsse: Für Markisen und Wallboxen reicht meist ...

Der BGH erlaubt Fassadenkunst per Mehrheitsbeschluss; für Änderungen am Gemeinschaftseigentum gelten je nach Vorhaben unterschiedliche Abstimmungsregeln.

boerse-global.de, 11.11.26 10:13 Uhr
Ein minimalistisches, modernes Büro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistisches, modernes Büro mit leeren Schreibtischen bei hellem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Nachmeldung

BGH-Urteil zur ZM: Nachmeldung hebt Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung ...

Der Bundesgerichtshof wertet die fristgerechte ZM als Voraussetzung der Umsatzsteuerbefreiung; eine spätere Meldung hebt die Strafbarkeit nicht auf.

boerse-global.de, 10.11.26 11:31 Uhr
Ein minimalistischer Schreibtisch aus Holz mit einem leeren Notizbuch und einem Füllfederhalter bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Schreibtisch aus Holz mit einem leeren Notizbuch und einem Füllfederhalter bei natürlichem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Digitaler, Nachlass

Digitaler Nachlass: BGH-Urteil macht Online-Daten grundsätzlich ...

Ein digitales Testament erleichtert Hinterbliebenen den Kontozugriff; Vertragsregeln, Plattformfunktionen und verlorene Krypto-Schlüssel setzen Grenzen.

boerse-global.de, 09.11.26 13:18 Uhr
Ein leerer, ruhiger Innenhof zwischen modernen Berliner Wohngebäuden im goldenen Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, ruhiger Innenhof zwischen modernen Berliner Wohngebäuden im goldenen Licht. - Foto: über boerse-global.de
Bundesgerichtshof, Vormiete

Bundesgerichtshof zur Vormiete: Formale Auskunftsfehler ...

Der BGH stärkt den Schutz einer zulässigen Vormiete; das Landgericht Berlin prüft nun die geltend gemachten Modernisierungen.

boerse-global.de, 05.11.26 21:33 Uhr
Ein leerer, sonnendurchfluteter Wohnraum mit Holzboden in einer minimalistischen Wohnung. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, sonnendurchfluteter Wohnraum mit Holzboden in einer minimalistischen Wohnung. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Untervermietung

BGH-Urteil zur Untervermietung: 962 Euro statt 460 Euro ...

Der Bundesgerichtshof verneint den Anspruch auf Untervermietungserlaubnis, wenn Mieter damit vor allem erhebliche Gewinne erzielen wollen.

boerse-global.de, 02.11.26 10:13 Uhr
Ein leerer, prunkvoller Gerichtssaal mit holzgetäfelten Wänden und hohen Fenstern, durch die natürliches Licht fällt. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, prunkvoller Gerichtssaal mit holzgetäfelten Wänden und hohen Fenstern, durch die natürliches Licht fällt. - Foto: über boerse-global.de
SCHUFA-Score, BGH

SCHUFA-Score: BGH erleichtert Verbrauchern den Nachweis ...

Der BGH verlangt Score-Erklärungen bei maßgeblichem Einfluss und erleichtert den Nachweis einer Kreditabsage nach Score-Übermittlung.

boerse-global.de, 31.10.26 00:44 Uhr
Verschneiter Gehweg an einem frostigen Wintermorgen in einer Wohngegend mit gefrorenem Streugut auf dem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Verschneiter Gehweg an einem frostigen Wintermorgen in einer Wohngegend mit gefrorenem Streugut auf dem Boden. - Foto: über boerse-global.de
Schneeräumen, Mietshaus

Schneeräumen im Mietshaus: Ein Aushang verpflichtet Mieter ...

Kommunale Satzungen regeln Räumzeiten und Streumittel; BGH und Landgericht Frankfurt präzisieren die Pflichten von Vermietern und Mietern.

boerse-global.de, 30.10.26 23:33 Uhr
Ein leerer Schreibtisch mit einem Füllfederhalter auf einem leeren Blatt Papier in einem sonnendurchfluteten Raum. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer Schreibtisch mit einem Füllfederhalter auf einem leeren Blatt Papier in einem sonnendurchfluteten Raum. - Foto: über boerse-global.de
Lebzeiten, BGH

Vermögen zu Lebzeiten übertragen: BGH schützt Schenkungen ...

Frühe Vermögensweitergabe kann Erben unterstützen, verlangt aber sorgfältige Planung zu Pflegekosten, Rückforderungen und Familienansprüchen.

boerse-global.de, 29.10.26 22:03 Uhr