Thema: Bundestag-Sondersitzungen
Pflegehilfsmittel, Geplantes
Ein heller, freundlich eingerichteter Wohnraum mit einem Holztisch in einer häuslichen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Pflegehilfsmittel: Geplantes Aus für die 42-Euro-Erstattung belastet Angehörige
Der Gesetzentwurf bündelt Pflegehilfsmittel im Entlastungsbudget; Bundestag und Bundesrat müssen den Plänen noch zustimmen.
boerse-global.de, 20.10.26 20:39 Uhr
Terminmeldepflicht, Bundestag
Terminmeldepflicht: Bundestag verpflichtet Arztpraxen zur ...
Ärzteorganisationen kritisieren die beschlossene Terminmeldepflicht; eine Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag bleibt politisch umstritten.
boerse-global.de, 20.10.26 13:39 Uhr
Post-Steuerprivileg, Bund
Post-Steuerprivileg: Bund rechnet mit 115 Millionen Euro ...
Die geplante Steuerpflicht könnte dem Bund jährlich 115 Millionen Euro bringen; Bundestag und Regulierungsentscheidungen stehen noch aus.
boerse-global.de, 19.10.26 13:00 Uhr
Insolvenzverwaltung, Bundesjustizministerium
Insolvenzverwaltung: Bundesjustizministerium plant Zulassungssystem ...
Der DAV unterstützt bessere Sanierungsmöglichkeiten; Bundestag und Bundesrat beraten zudem über Genossenschaftsrecht und wirtschaftliche Rahmenbedingungen.
boerse-global.de, 17.10.26 01:48 Uhr
Frühstartrente, Bundestag
Frühstartrente: Bundestag beschließt 10 Euro monatlich ...
Der Bundestag verabschiedete die Kinderförderung, doch vor dem geplanten Start 2027 muss noch der Bundesrat zustimmen.
boerse-global.de, 16.10.26 22:00 Uhr
AfD, Bundestag
AfD-Mitarbeiter prügeln sich im Bundestag – Polizei ermittelt ...
Zwei Beschäftigte von AfD-Abgeordneten sollen sich am späten Mittwochabend im Jakob-Kaiser-Haus in Berlin geprügelt haben. Die Bundestagspolizei schritt ein und leitete ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.10.26 19:24 Uhr
GmbH-Geschäftsanteile, Bundestag
GmbH-Geschäftsanteile: Bundestag erweitert notarielle Videobeurkundung ...
Online-Beurkundungen umfassen künftig auch GmbH-Anteilsübertragungen; Präsenztermine bleiben möglich und die Nutzung ist freiwillig.
boerse-global.de, 16.10.26 13:48 Uhr
Frühstartrente, Altersvorsorge
Frühstartrente: Bundestag beschließt 10 Euro für Kinder ...
Der Bundestag hat die staatliche Frühstartrente für Kinder beschlossen. Ab 2027 sollen monatliche Einzahlungen den langfristigen Vermögensaufbau fördern; der Bundesrat ...
dpa.de, 16.10.26 11:07 Uhr
Frühstartrente, Bundestag
Frühstartrente: Bundestag beschließt zehn Euro für Kinder ...
