Thema: Erbschaftsteuer-Reform
Nachrichtendienst-Reform, Verfassungsschutzgesetz
Bundesnachrichtendienst (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Nachrichtendienst-Reform: Koalition betritt rechtliches Neuland
Union und SPD rechnen bei der geplanten Reform der Nachrichtendienste mit verfassungsrechtlichen Unsicherheiten. Die GrĂŒnen warnen vor zu weitreichenden Eingriffsbefugnissen des Verfassungsschutzes.
dts-nachrichtenagentur.de, heute 00:00 Uhr
Erbschaftsteuer, Gericht
Erbschaftsteuer vor Gericht: Verfassungsrichter prĂŒfen ...
Karlsruhe verhandelte ĂŒber ErbschaftsteuervergĂŒnstigungen; ein Urteil wird 2027 erwartet, besonders die Regeln fĂŒr Erwerbe ab 26 Millionen Euro stehen im Fokus.
boerse-global.de, 22.10.26 22:39 Uhr
Grundsicherung, BĂŒrgergeld-Reform
Grundsicherung: Milliarden-Ersparnis bleibt bisher aus
Die monatlichen Kosten der neuen Grundsicherung liegen in den ersten drei Monaten auf dem Niveau des Vorjahres. Damit bleibt die im Wahlkampf angekĂŒndigte Milliardenentlastung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.26 08:00 Uhr
Ontario, HörgerÀte-Reform
Ontario plant HörgerÀte-Reform: Ohrhörer-Funktionen sollen ...
Der Entwurf soll den Kauf ohne Rezept ermöglichen; Fördermittel bleiben auf Àrztlich verordnete HörgerÀte beschrÀnkt.
boerse-global.de, 21.10.26 02:23 Uhr
Erbschaftsteuer, Eigenheim
Erbschaftsteuer fĂŒrs Eigenheim: FĂŒr Kinder gilt eine Grenze ...
SchwĂ€bisch Hall erlĂ€utert Steuerbedingungen und Meldepflichten; der IVD SĂŒd verlangt eine Mietrechtsreform fĂŒr Nachlassimmobilien.
boerse-global.de, 21.10.26 01:09 Uhr
Tabaksteuer, Gesetzespanne
Tabaksteuer: Gesetzespanne setzt Erhöhung schon am 21. ...
Ein Veröffentlichungsfehler setzt die Reform vorzeitig in Kraft; Ministerium und Zoll halten dennoch am bisherigen Starttermin 2027 fest.
boerse-global.de, 20.10.26 19:48 Uhr
Pflegegrad-Reform, Punkteschwellen
Pflegegrad-Reform: Neue Punkteschwellen sollen ab Januar ...
Der Kabinettsentwurf sieht neue Bewertungsschwellen ab 2027 vor; AngehörigenverbÀnde verlangen zugleich mehr Mitsprache.
boerse-global.de, 19.10.26 14:39 Uhr
Karta, Polen
Karta parkingowa in Polen: Ministerium plant Antrag ohne ...
Das Ministerium will persönliche Vorsprachen abschaffen und kĂŒnftig Bescheidkopien akzeptieren; ein Start der Reform 2027 ist möglich.
boerse-global.de, 18.10.26 23:03 Uhr
Argentiniens, Remediar-Programm
Argentiniens Remediar-Programm: Staat beschrÀnkt Arzneimittelliste ...
Die Reform streicht zahlreiche Medikamente aus der zentralen Versorgung; Provinzen mĂŒssen deren Beschaffung und Finanzierung kĂŒnftig selbst tragen.
boerse-global.de, 18.10.26 21:09 Uhr
Pflegegrad, Geplante
Pflegegrad 1: Geplante Reform hebt die Schwelle von 12 auf ...
