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Thema: Verfassungsgericht

Polen, Verfassungsgericht

Polens Verfassungsgericht berät über Etat für 2027

In Polens Verfassungsgericht wollen die Richter zu einer Generalversammlung zusammentreten. - Foto: Pawel Supernak/PAP/dpa

Die Sitzung soll über den Gerichtsetat für 2027 entscheiden und könnte zugleich die umstrittene Führung des Gerichts sowie die Immunität zweier Richter betreffen.

dpa.de, 03.11.26 04:25 Uhr

Polizisten bewachen das Gebäude des Verfassungsgerichts in Warschau. - Foto: Pawel Supernak/PAP/dpa

Polen, Verfassungsgericht

Polens Verfassungsgericht: Tusk und Nawrocki ohne Kompromiss ...

Der Konflikt um die Besetzung und Leitung des polnischen Verfassungsgerichts verschärft sich. Eine für Dienstag angesetzte Generalversammlung könnte über die Immunität ...

dpa.de, 01.11.26 14:16 Uhr

Demonstranten und Polizei stehen sich vor dem Verfassungsgericht in Warschau gegenüber. - Foto: Beata Zawrzel/AP/dpa

Polen, Verfassungsgericht

Polen: Vier Ex-Gerichtspräsidenten stärken Tusks Regierung ...

Vier frühere Präsidenten des polnischen Verfassungsgerichts unterstützen die von der Regierung angestrebte Neuordnung und kritisieren das Vorgehen von Präsident Karol ...

dpa.de, 01.11.26 10:36 Uhr

Polens Regierungschef Donald Tusk hat den Präsidenten Karol Nawrocki für sein rabiates Vordringen ins Verfassungsgericht gerügt. - Foto: Dominika Zarzycka/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Polen, Verfassungsgericht

Polen: Tusk kritisiert Nawrockis Auftritt im Verfassungsgericht ...

Der Machtkampf um die Spitze des polnischen Verfassungsgerichts verschärft sich nach dem umstrittenen Auftritt des Präsidenten. Gespräche mit mehreren Parlamentsfraktionen ...

dpa.de, 01.11.26 04:30 Uhr

Auch am Samstag demonstrierten Menschen erneut vor dem Warschauer Verfassungsgericht. - Foto: Piotr Nowak/PAP/dpa

Polen, Verfassungsgericht

Polen: Nawrocki und Tusk streiten um Verfassungsgericht

Die Auseinandersetzung über die Führung des polnischen Verfassungsgerichts hat Demonstrationen einen Polizeieinsatz und Gespräche im Präsidentenpalast ausgelöst. Eine ...

dpa.de, 31.10.26 15:47 Uhr

Polen, Verfassungsgericht

Polen: Nawrocki stürmt ins Verfassungsgericht in Warschau ...

Nach dem Abbruch seiner Senegal-Reise stellte sich Karol Nawrocki in Warschau hinter die Proteste gegen die Regierung. Eine für den 3. November angekündigte Richtersitzung ...

dpa.de, 31.10.26 12:13 Uhr

In Polen ist ein langanhaltender Streit um das Verfassungsgericht eskaliert. - Foto: Radek Pietruszka/PAP/dpa

Polen, Verfassungsgericht

Polen: Nawrocki stürmt wegen Gerichtsstreit nach Warschau ...

Der Streit um die Besetzung des polnischen Verfassungsgerichts eskaliert auf der Straße und in der Staatsspitze. Eine für den 3. November geplante Richtersitzung könnte ...

dpa.de, 31.10.26 09:28 Uhr

Polen, Verfassungsgericht

Polens Verfassungsgericht: Nawrocki bricht Senegal-Reise ...

Der Streit um die Führung des polnischen Verfassungsgerichts eskaliert auf der Straße und in den staatlichen Institutionen. Präsident Karol Nawrocki kehrt dafür vorzeitig ...

dpa.de, 31.10.26 04:46 Uhr

Polens Präsident Nawrocki brach wegen der Eskalation eine Auslandsreise ab. - Foto: Pawel Supernak/PAP/dpa

Polen, Verfassungsgericht

Polen: Nawrocki drängt sich ins Verfassungsgericht

Der Machtkampf zwischen Präsident Karol Nawrocki und der Regierung von Donald Tusk erreicht das höchste polnische Verfassungsorgan. Hunderte Demonstranten versammeln sich ...

dpa.de, 31.10.26 04:27 Uhr

Polen, Verfassungsgericht

Polen: Nawrocki besucht Verfassungsgericht in Warschau

Der Konflikt zwischen Präsident Karol Nawrocki und der Regierung von Donald Tusk um die Besetzung des Gerichts verschärft sich. Auslöser ist die Weigerung des Präsidenten ...

dpa.de, 31.10.26 01:49 Uhr

ROUNDUPNach, Chaos

Polens Verfassungsrichter wollen tagen

Nach chaotischen Szenen in Polens Verfassungsgericht will am Dienstag die Generalversammlung der Verfassungsrichter zusammentreten.

dpa.de, 03.11.26 06:35 Uhr

Chaos, Polens

Nach Chaos: Polens Verfassungsrichter wollen tagen

Nach chaotischen Szenen in Polens Verfassungsgericht will am Dienstag die Generalversammlung der Verfassungsrichter zusammentreten.

dpa.de, 03.11.26 06:17 Uhr

Tusk, Präsident

Tusk: Präsident könnte Chaos im Verfassungsgericht beenden

Polens Regierungschef Donald Tusk sieht die Verantwortung für das anhaltende Chaos am Verfassungsgericht bei Präsident Karol Nawrocki. ...

dpa.de, 02.11.26 12:32 Uhr

ROUNDUP, Rechtsstaat

Im Rechtsstaat gilt nicht das Gesetz des Dschungels

Im Streit um das Verfassungsgericht in Polen haben sich die Fronten zwischen dem proeuropäischen Regierungslager und dem rechtskonservativen ...

dpa.de, 01.11.26 11:35 Uhr

Tusk, Rechtsstaat

Tusk: Im Rechtsstaat gilt nicht das Gesetz des Dschungels

Nach dem eskalierten Streit um das Verfassungsgericht in Polen hat Regierungschef Donald Tusk den Auftritt des rechtskonservativen Präsidenten ...

dpa.de, 01.11.26 11:07 Uhr

Ex-Gerichtspräsidenten, Polens

Ex-Gerichtspräsidenten stärken Polens Regierung den Rücken ...

Im Streit um Polens Verfassungsgericht haben vier ehemalige Präsidenten des Gerichtshofs der proeuropäischen Regierung von Ministerpräsident ...

dpa.de, 01.11.26 11:01 Uhr

Thema: Verfassungsgericht

Die Sitzung soll über den Gerichtsetat für 2027 entscheiden und könnte zugleich die umstrittene Führung des Gerichts sowie die Immunität zweier Richter betreffen.

Der Konflikt um die Besetzung und Leitung des polnischen Verfassungsgerichts verschärft sich. Eine für Dienstag angesetzte Generalversammlung könnte über die Immunität ...

Vier frühere Präsidenten des polnischen Verfassungsgerichts unterstützen die von der Regierung angestrebte Neuordnung und kritisieren das Vorgehen von Präsident Karol ...

Der Machtkampf um die Spitze des polnischen Verfassungsgerichts verschärft sich nach dem umstrittenen Auftritt des Präsidenten. Gespräche mit mehreren Parlamentsfraktionen ...

Die Auseinandersetzung über die Führung des polnischen Verfassungsgerichts hat Demonstrationen einen Polizeieinsatz und Gespräche im Präsidentenpalast ausgelöst. Eine ...

Nach dem Abbruch seiner Senegal-Reise stellte sich Karol Nawrocki in Warschau hinter die Proteste gegen die Regierung. Eine für den 3. November angekündigte Richtersitzung ...

Der Streit um die Besetzung des polnischen Verfassungsgerichts eskaliert auf der Straße und in der Staatsspitze. Eine für den 3. November geplante Richtersitzung könnte ...

Der Streit um die Führung des polnischen Verfassungsgerichts eskaliert auf der Straße und in den staatlichen Institutionen. Präsident Karol Nawrocki kehrt dafür vorzeitig ...

Der Machtkampf zwischen Präsident Karol Nawrocki und der Regierung von Donald Tusk erreicht das höchste polnische Verfassungsorgan. Hunderte Demonstranten versammeln sich ...

Der Konflikt zwischen Präsident Karol Nawrocki und der Regierung von Donald Tusk um die Besetzung des Gerichts verschärft sich. Auslöser ist die Weigerung des Präsidenten ...

Nach chaotischen Szenen in Polens Verfassungsgericht will am Dienstag die Generalversammlung der Verfassungsrichter zusammentreten.

Nach chaotischen Szenen in Polens Verfassungsgericht will am Dienstag die Generalversammlung der Verfassungsrichter zusammentreten.

Polens Regierungschef Donald Tusk sieht die Verantwortung für das anhaltende Chaos am Verfassungsgericht bei Präsident Karol Nawrocki. ...

Im Streit um das Verfassungsgericht in Polen haben sich die Fronten zwischen dem proeuropäischen Regierungslager und dem rechtskonservativen ...

Nach dem eskalierten Streit um das Verfassungsgericht in Polen hat Regierungschef Donald Tusk den Auftritt des rechtskonservativen Präsidenten ...

Im Streit um Polens Verfassungsgericht haben vier ehemalige Präsidenten des Gerichtshofs der proeuropäischen Regierung von Ministerpräsident ...

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